Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.10.2025 von Bärbel Bas SPD

Grundsätzlich gilt: Personen ohne Aufenthaltstitel sind ausreisepflichtig. Allerdings gibt es für Auszubildende mit Duldungsstatus die Möglichkeit einer sogenannten Ausbildungsduldung.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 13.10.2025 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrte Frau K.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 20.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Mit unseren europäischen Partnern bin ich einig, dass wir die illegale Migration reduzieren und die Verfahren zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber beschleunigen

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 28.09.2025 von Fabio De Masi BSW

Das Grundrecht auf Asyl ist eine Einzelfallentscheidung. Auch Asylanträge aus Afghanistan können abgelehnt werden.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 18.09.2025 von Beatrix von Storch AfD

Die AfD setzt sich für eine konsequente Anwendung bestehender Rückführungsregelungen ein