Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang D. • 24.08.2019
Antwort von Ingo Senftleben CDU • 27.08.2019 (...) Die Delegierten haben am zweiten Tag des Treffens beschlossen, dass Arbeitnehmer und Selbständige, die mit einer Direktversicherung oder Betriebsrente fürs Alter vorsorgen, in Zukunft bei den Sozialbeiträgen nicht mehr doppelt belastet werden sollen. Die betriebliche Altersvorsorge hat ein Akzeptanzproblem und dazu leistet das GKV-Modernisierungsgesetz aus dem Jahr 2004 seinen Beitrag. (...)
Frage von Horst K. • 01.07.2019
Antwort von Carsten Linnemann CDU • 02.07.2019 (...) Lassen Sie es mich auf den Punkt bringen: Ich bevorzuge den persönlichen und damit direktesten Weg der Kommunikation. Daher habe ich auf meiner Homepage meine postalische Anschrift, meine E-Mail-Adresse sowie meine Telefonnummer angegeben. (...)
Frage von Bernhard D. • 11.06.2019
Antwort von Britta Dassler FDP • 18.09.2019 (...) die Freien Demokraten setzen sich für die überfällige Korrektur der Gesundheitsreform ein: Die Deutschen werden älter und die Rentenkasse leerer. Die private Vorsorge ist notwendig, um sich vor Altersarmut zu schützen. (...)
Frage von Detlef O. • 07.06.2019
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD Frage von Günter J. • 05.06.2019
Antwort von Dagmar Schmidt SPD • 18.06.2019 (...) Aktuell gibt es einen Gesetzentwurf des Gesundheitsministeriums, der die Abschaffung der Doppelverbeitragung mit Hilfe von Steuermitteln vorsieht. Wie schon oben beschrieben, wollen wir als SPD die Abschaffung der Doppelverbeitragung, jedoch sind wir der Meinung, dass dies aus Mitteln der Krankenkassen finanziert werden müsste, die aktuell Rücklagen in Höhe von mehr als 20 Milliarden Euro haben. (...)
Frage von Günter J. • 05.06.2019
Antwort ausstehend von Hans-Jürgen Irmer CDU