Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Sträßer
Antwort von Martin Sträßer
CDU
• 19.11.2021

Vielen Dank für Ihre Frage. Bitte nehmen Sie diesbezüglich doch Kontakt mit mir unter martin.straesser@landtag.nrw.de auf.

 

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort von Marcus Optendrenk
CDU
• 07.11.2021

Sie haben sehr häufig auch erhebliche Grundrechtseingriffe zur Folge. Auch die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske ist ein solcher Eingriff. Jeder solche Eingriff muss verhältnismäßig sein, sonst ist er verfassungswidrig. Daher muss immer wieder neu geprüft werden, was man vorschreiben kann, was man nur dringend empfehlen kann etc.

Portrait von Olaf Duge
Antwort von Olaf Duge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.11.2021

Wenn sich - was wohl niemand hofft, aber viele befürchten – die neue Variante weiter ausbreiten sollte und sie insbesondere auch für Jüngere lebensbedrohend sein sollte hätte der Schutz des Lebens m.E. Vorrang vor den unbestritten negativen Auswirkungen einer allgemeinen Schulschließung. Es sollte dann aber die ultima ratio sein

Bettina Martin
Antwort von Bettina Martin
SPD
• 14.01.2023

Die Landesregierung hat sich für diese Legislaturperiode auf eine Lehrerbildungsreform geeinigt. Darin arbeiten Bildungs- und Wissenschaftsministerium intensiv.

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