Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort ausstehend von Klaus Holetschek CSU
Portrait von Martin Sträßer
Antwort 19.11.2021 von Martin Sträßer CDU

Vielen Dank für Ihre Frage. Bitte nehmen Sie diesbezüglich doch Kontakt mit mir unter martin.straesser@landtag.nrw.de auf.

 

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 07.11.2021 von Marcus Optendrenk CDU

Sie haben sehr häufig auch erhebliche Grundrechtseingriffe zur Folge. Auch die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske ist ein solcher Eingriff. Jeder solche Eingriff muss verhältnismäßig sein, sonst ist er verfassungswidrig. Daher muss immer wieder neu geprüft werden, was man vorschreiben kann, was man nur dringend empfehlen kann etc.

Portrait von Olaf Duge
Antwort 27.11.2021 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wenn sich - was wohl niemand hofft, aber viele befürchten – die neue Variante weiter ausbreiten sollte und sie insbesondere auch für Jüngere lebensbedrohend sein sollte hätte der Schutz des Lebens m.E. Vorrang vor den unbestritten negativen Auswirkungen einer allgemeinen Schulschließung. Es sollte dann aber die ultima ratio sein

Portrait von Grant Hendrik Tonne
Antwort ausstehend von Grant Hendrik Tonne SPD
Bettina Martin
Antwort 14.01.2023 von Bettina Martin SPD

Die Landesregierung hat sich für diese Legislaturperiode auf eine Lehrerbildungsreform geeinigt. Darin arbeiten Bildungs- und Wissenschaftsministerium intensiv.