Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rüdiger M. • 03.08.2026
Wie bewerten Sie als rechtspolitische Sprecherin die Vorwürfe zu manipulierten Daten im BIOTA-Modell zu „Serrahn Süd“ im Hinblick auf das Ermittlungsverfahren der Europäischen Staatsanwaltschaft?
Portrait von Constanze Oehlrich
Antwort ausstehend von Constanze Oehlrich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Wilhelm v. • 03.08.2026
Wie bewerten Sie als Rechtspolitiker die Vorwürfe wegen Datenmanipulation und Subventionsbetrugs bei „Serrahn Süd“ im Hinblick auf das verfahrensrechtliche Schweigen der beteiligten Behörden?
Michael Noetzel
Antwort 10.08.2026 von Michael Noetzel Die Linke

Aus den mir zur Verfügung stehenden Unterlagen kann ich allerdings keine Bewertung vornehmen und bitte auch um Verständnis, wenn ich mir die im Raume stehenden Vorwürfe nicht zu eigen mache.

Frage von Wilhelm v. • 03.08.2026
Wie bewertet die Linke Vorwürfe zu manipulierten Daten im BIOTA-Modell des Projekts „Serrahn Süd“ im Hinblick auf die im Landtag vorliegende Petition Nr. 2026/00195 und die verweigerten Mängelrügen?
Portrait von Dirk Bruhn
Antwort ausstehend von Dirk Bruhn Die Linke
Frage von Wilhelm v. • 03.08.2026
Wie bewerten Sie als SPD-Umweltsprecher die Vorwürfe zu manipulierten Daten im BIOTA-Modell zu „Serrahn Süd“ im Hinblick auf das Schweigen von LUNG-Direktorin Liefke zu detaillierten Mängelrügen?
Portrait von Michel-Friedrich Schiefler
Antwort ausstehend von Michel-Friedrich Schiefler SPD
Frage von Ludwig L. • 31.07.2026
Wie bewerten die Grünen Vorwürfe zu manipulierten Daten im BIOTA-Modell des Projekts „Serrahn Süd“ im Hinblick auf die im Landtag vorliegenden Kleinen Anfragen der Vizepräsidentin Beate Schlupp?
Portrait von Jutta Wegner
Antwort 19.08.2026 von Jutta Wegner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Vorwürfe nehmen wir ernst. Aus den bislang öffentlich vorliegenden Unterlagen lässt sich allerdings nicht ableiten, dass Daten im Projekt „Serrahn Süd“ bewusst manipuliert wurden.

Frage von Rüdiger M. • 31.07.2026
Wie bewertet die Linke die Vorwürfe zu manipulierten Daten im BIOTA-Modell des Projekts „Serrahn Süd“ im Hinblick auf die im Landtag vorliegende Petition Nr. 2026/00195 und die verweigerte Mängelrüge?
Portrait von Christian Albrecht
Antwort ausstehend von Christian Albrecht Die Linke