Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uli Watermann
Antwort 21.04.2025 von Uli Watermann SPD

Man kann über die Wortwahl streiten – entscheidend ist aber, dass wir in der Migrationspolitik längst nicht mehr da stehen, wo wir 2015 standen. Die SPD hat hier mitregiert, mitentschieden und auch unbequeme Maßnahmen mitgetragen, um Integration besser zu steuern und Parallelstrukturen zu vermeiden.

Frage von Hans-Jürgen K. • 02.04.2025
werden Sie sich in der Migrationspolitik durchsetzen?
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 02.04.2025 von Axel Knoerig CDU

Auch im Bereich Migration ist noch nicht alles beschlossen. Dennoch haben wir vier der fünf Punkte unseres 5-Punkte-Plans in wesentlichen Teilen bereits geeint:

Hakan Demir
Antwort 28.03.2025 von Hakan Demir SPD

In Ausnahmefällen kann die Frist von sechs Monaten auch verlängert werden.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 17.06.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dieses ‚Mutter aller Probleme‘, das bietet sich immer an, wenn alles Mögliche nicht funktioniert, wenn wir nicht genügend Lehrerinnen und Lehrer in der Schule haben (…) oder wir haben zu wenig Wohnungen, (…) ja, die Kommunen haben auch Probleme, dadurch, dass wir ein Hin und Her haben, was Migration angeht, (…) Es sind ganz viele selbstgeschaffene Probleme, die mit diesem Thema verbunden werden.