Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Felix Herkens
Antwort 04.08.2025 von Felix Herkens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Genehmigungsfiktion beschleunigt Verfahren, sichert Umwelt- und Rechtsstandards und schafft mehr Planungssicherheit bei weniger Bürokratie.

Profilbild Niklas Nüssle in Hemd und Sakko
Antwort 12.08.2025 von Niklas Nüssle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit der Genehmigungsfiktion wollen wir Verfahren beschleunigen. Das ist aber kein Rechtsbruch-Freibrief: Gesetze und Vorgaben müssen weiter eingehalten werden!

Portrait von Johannes Fechner
Antwort 21.07.2025 von Johannes Fechner SPD

Einerseits kann dies zu schnellen Baugenehmigungen für den dringend benötigten Wohnungsbau führen. Andererseits sehe auch ich wie Sie die Gefahr, dass etwa wegen Personalnot oder Verwaltungsfehlern Genehmigungen erteilt werden, die dann nicht einfach durch Nachbarklagen angegriffen werden können.

Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 11.07.2025 von Henning Rehbaum CDU

Als Abgeordneter des Kreises Warendorf bin ich - wie die CDU Ortsunion Warendorf - für eine ausgewogene Lösung.

Portrait von Simone Dornia
Antwort ausstehend von Simone Dornia BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Michael Weinreich
Antwort ausstehend von Michael Weinreich SPD