Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 07.07.2026 von Fabio De Masi BSW

Meinen Austritt aus der Linken habe ich in der Vergangenheit umfangreich begründet

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.06.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Sie müssten die Bundesregierung oder die Treuhandanstalt fragen, weshalb sie das ihr übertragene Vermögen der SED nicht für solche Zwecke eingesetzt hat, die Sie sich wünschen.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 29.05.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Parlamentarische Stärke misst sich nicht nur daran, ob man allein ein Misstrauensvotum beantragen kann.

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 24.06.2026 von Ilse Aigner CSU

Forderungen nach Parteiverboten müssen stets anhand der strengen verfassungsrechtlichen Vorgaben geprüft werden. Die bestehenden rechtsstaatlichen Instrumente, einschließlich der Beobachtung extremistischer Teilstrukturen durch den Verfassungsschutz, halte ich für den richtigen und verhältnismäßigen Weg

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 29.05.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

DIE LINKE kritisiert solche Einsparungen seit langem, weil sie die Versorgung verschlechtern und gerade gesetzlich Versicherte besonders treffen. Statt Kürzungen braucht es aus unserer Sicht eine bedarfsgerechte und solidarisch finanzierte Gesundheitsversorgung.

Katina Schubert Profilbild
Antwort 06.07.2026 von Katina Schubert Die Linke

Sie könnten zum Beispiel Ates Gürpinar MdB anschreiben. Er arbeitet als Gesundheitsexperte in der Linksfraktion im Bundestag