Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 07.05.2025 von Alexander Schweitzer SPD

Bezüglich der Software Palantir sieht Rheinland-Pfalz – so wie auch der Bund und andere Länder – den fachlichen Bedarf für eine automatisierte Datenauswertung

Portrait von Michael Dietmann
Antwort 27.02.2025 von Michael Dietmann CDU

Und selbst wenn ich die Frage beantworten würde können, würde ich das nicht tun, weil ich nicht glaube, das Ausstattung oder Besetzung von sicherheitsrelevanten Bereichen hier öffentlich geteilt werden sollten.

Antwort ausstehend von Birte Döpke Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.02.2025 von Thorsten Frei CDU

Ganz zentral ist für uns, dass wir die Befugnisse der Polizei auf die Höhe der Zeit bringen und insbesondere im digitalen Raum schlagkräftiger aufstellen

Portrait von Nancy Faeser
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD