Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Axel Voss
Antwort 26.02.2020 von Axel Voss CDU

(...) Das Manifest, in dem ich meine Visionen zur Digitalpolitik der EU formuliert habe, finden Sie auf meiner Website unter https://www.axel-voss-europa.de/digitalpolitik/. (...)

Profilbild Tobias Pflüger
Antwort 20.09.2021 von Tobias Pflüger Die Linke

Sollte es im Bundestag zu einer Abstimmung über den Einsatz von automatischer Gesichtserkennung kommen, werde ich selbstverständlich dagegen stimmen

Portrait von Matern von Marschall
Antwort 20.02.2020 von Matern von Marschall CDU

(...) Die Polizeiarbeit könnte damit in bestimmten Bereichen effizienter und effektiver gestaltet werden. Dies dient der Sicherheit aller Bürger. (...)

Frage von Jonathan L. • 09.01.2020
Frage an Heribert Hirte von Jonathan L. bezüglich Recht
Portrait von Heribert Hirte
Antwort 17.06.2020 von Heribert Hirte CDU

(...) im Hinblick auf Technologien, die eine automatisierte Gesichtserkennung möglich machen, muss natürlich genau abgewogen werden (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort 04.03.2020 von Fritz Felgentreu SPD

Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger muss gewährleistet werden, jedoch dürfen dabei fundamentale Freiheitsrechte nicht infrage gestellt werden. Experten wie beispielsweise der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Ulrich Kelber haben die Verfassungskonformität sowie die allgemeine Effektivität einer solchen Überwachung bereits in Zweifel gezogen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.01.2020 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Januar hat mich erreicht. Ein großes Problem unseres Bildungswesens besteht darin, dass wir 16 Länder und deshalb 16 verschiedene Schulsysteme haben. Das ist überhaupt nicht mehr zeitgemäß. (...)