Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Claus Schaffer
Antwort 19.08.2020 von Claus Schaffer AfD

(...) Grundrechtseinschränkungen im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit geprüft und diese Prüfung dokumentiert hat, kann ich nicht beurteilen (...)

Portrait von Serpil Midyatli
Antwort 02.05.2022 von Serpil Midyatli SPD

Wir sollten darauf hinwirken, dass die Kosten der Pflegeheimbetreuung die Angehörigen nicht überfordern. Das muss im Einzelfall angeschaut werden und kann ich nicht generell mit einem Ja oder Nein beantworten.

Portrait von Corinna Rüffer
Antwort 04.09.2020 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Grüne Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass alle behinderten Menschen ihr Leben so selbstbestimmt wie möglich gestalten (...)