Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl Bär
Antwort von Karl Bär
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.09.2017

(...) Ich werde dabei überhaupt keine zusätzliche Toleranz für den kulturellen Hintergrund zulassen. Wer eine Vergewaltigung begeht, soll dafür bestraft werden. (...)

Astrid zum Felde
Antwort von Astrid zum Felde
AfD
• 08.09.2017

(...) 2. Aufgrund der kulturellen Unterschiede halte ich eine Integration der überwiegend muslimischen Einwanderer in unsere Gesellschaft in dieser Anzahl nicht für durchführbar. Das Frauenbild der meisten Einwanderer widerspricht unserem fundamental und ist m.E. (...)

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 07.09.2017

(...) Afghanistan betrifft das eine große Zahl von Menschen. Es gibt sichere Regionen in diesem großen Land. Unter anderem dafür sind wir dort mit unserer Bundeswehr im Einsatz. (...)

Portrait von Florian Post
Antwort von Florian Post
SPD
• 13.09.2017

(...) Zunächst einmal möchte ich vorweg klarstellen, dass es kein Bleiberecht für alle geben kann, die keine Asyl- oder Schutzgründe vorbringen können. Wer nach einem individuellen Asylverfahren abgelehnt wird, muss dann auch wieder in sein Heimatland zurückkehren. (...)

Portrait von Florian Post
Antwort von Florian Post
SPD
• 14.09.2017

(...) Die Identitätsklärung von Personen, die in Deutschland Schutz beantragen ist von zentraler Bedeutung und Grundvoraussetzung für die Prüfung des Verfahrens. Es ist daher auch eine Selbstverständlichkeit, dass der Schutzsuchende bei der Identitätsfeststellung die größtmögliche Mitwirkung zeigt. (...)

Foto Tobias Mährlein
Antwort von Tobias Mährlein
FDP
• 21.09.2017

(...) Aber nicht mit einer Abschiebung in nicht sichere Herkunftsländer! Keine Straftat rechtfertigt meiner Meinung nach eine Abschiebung in ein Land, in dem derjenige mit dem Tode bedroht ist. Wir haben ja auch bewusst in unserem Land keine Todesstrafe. (...)

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