Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jasmina Hostert
Antwort von Jasmina Hostert
SPD
• 22.05.2023

Daher haben wir beschlossen, die Strategien und Entscheidungen während der Covid-19-Pandemie in den entsprechenden Ministerien zu untersuchen.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 15.05.2023

Leider sieht das BMI aktuell keine Spielräume für diese Maßnahme, ist aber perspektivisch darum bemüht zu einer Situation zu gelangen, die die Rücknahme dieser Erhöhung möglich macht.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.05.2023

Ein Gesetzesentwurf liegt bereits vor und wird zeitnah ins parlamentarische Verfahren eingebracht.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 13.11.2023

Am 18. September 2023 hat die Auftaktveranstaltung zum Dialogprozess zum kirchlichen Arbeitsrecht unter Federführung des BMAS stattgefunden.

Portrait von Frank Bsirske
Antwort von Frank Bsirske
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.04.2023

Es ist nicht vermittelbar, dass die Beschäftigten in kirchlichen Einrichtungen nicht die gleichen Rechte haben, wie andere Beschäftigte

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort von Ingrid Nestle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.05.2023

Ist die Zufahrtsregelung in den Vertragsdetails enthalten, führt in diesem Fall kein Weg an einem einvernehmlichen Gespräch mit dem Campingplatzbetreiber vorbei

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