Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 18.07.2012 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Dr. Ender,

aus eigenem Wissen kann ich Ihre Frage nicht beantworten. Wenden Sie sich bitte direkt an den Bundestagspräsidenten.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Wiefelspütz

Frage von Nils E. • 18.10.2011
Frage an Annette Groth von Nils E. bezüglich Recht
Portrait von Annette Groth
Antwort 26.10.2012 von Annette Groth Die Linke

(...) Die Hinrichtung von Troy Davis war ein barbarischer Akt. Gemeinsam mit vielen Aktivistinnen und Aktivisten der Free-Mumia-Bewegung, der NaturFreunde Berlin und Mitgliedern der Partei DIE LINKE haben wir bis weit nach Mitternacht vor der US-amerikanischen Botschaft protestiert und uns für das Leben von Troy Davis eingesetzt. (...)

Frage von Thomas B. • 16.10.2011
Frage an Hans-Peter Uhl von Thomas B. bezüglich Recht
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 02.02.2012 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Jedenfalls wundere ich mich schon über die Stoßrichtung dieses ARD-Interviewers: Nachdem von interessierten Meinungsmachern jahrelang düstere Weltuntergangs-Prophezeihungen gestreut wurden, eine Online-DS würde, wenn sie erst einmal erlaubt sei, schrankenlos und inflationär von den Sicherheitsbehörden angewandt, wird jetzt bemängelt, dass die Regelung so wenig angewandt würde, weil sie womöglich nichts bringen würde. Beide Unterstellungen, die zueinander in Widerspruch stehen, entbehren einer sachlichen Grundlage. (...)