Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Pähle
Antwort 11.02.2022 von Katja Pähle SPD

Landtag und Landesregierung haben keine Kürzungsbeschlüsse gefasst, die wir „zurücknehmen“ könnten. Den Kahlschlagplan des MLU-Rektors lehne ich entschieden ab.

Portrait von Lisa Badum
Antwort 14.02.2022 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir wollen die 2020er Jahre zu einem Aufbruch in der Mobilitätspolitik nutzen und eine nachhaltige, effiziente, barrierefreie, intelligente, innovative und für alle bezahlbare Mobilität ermöglichen

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 09.02.2022 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für die Zukunft planen wir eine Wiederaufnahme von Sanierungsförderung sowie eine neue EH40-Neubau-Förderung. Es wird ein zum 31.12.2022 befristetes EH40-Neubau-Förderprogramm mit geänderten Bedingungen und einem finanziellen Deckel aufgelegt.

Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD