Antwort 11.02.2022 von Katja Pähle SPD
Landtag und Landesregierung haben keine Kürzungsbeschlüsse gefasst, die wir „zurücknehmen“ könnten. Den Kahlschlagplan des MLU-Rektors lehne ich entschieden ab.
Landtag und Landesregierung haben keine Kürzungsbeschlüsse gefasst, die wir „zurücknehmen“ könnten. Den Kahlschlagplan des MLU-Rektors lehne ich entschieden ab.
Wir wollen die 2020er Jahre zu einem Aufbruch in der Mobilitätspolitik nutzen und eine nachhaltige, effiziente, barrierefreie, intelligente, innovative und für alle bezahlbare Mobilität ermöglichen
Für die Zukunft planen wir eine Wiederaufnahme von Sanierungsförderung sowie eine neue EH40-Neubau-Förderung. Es wird ein zum 31.12.2022 befristetes EH40-Neubau-Förderprogramm mit geänderten Bedingungen und einem finanziellen Deckel aufgelegt.