Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nico N. • 28.02.2025
Antwort von Julia Klöckner CDU • 04.03.2025 Mit Blick auf Änderungen bei Migration und den Regeln für Zu- und Einwanderung sehen wir hier Schnittmengen.
Frage von Petra W. • 28.02.2025
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU Frage von Mirko T. • 28.02.2025
Antwort ausstehend von Clarissa Herbst SPD Frage von Emil Y. • 28.02.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 01.03.2025 Trotz der neuen Dynamik darf nicht vergessen werden, dass Russland noch immer täglich Zivilisten bombardiert und weiter völkerrechtswidrig gegen die Ukraine vorgeht. Gerade angesichts der Tatsache, dass bisher Verhandlungen von USA und Russland, aber ohne die Ukraine und ohne Einbindung Europas geführt werden, wäre eine Ende der Sanktionen das völlig falsche Signal.
Frage von Anna L. • 28.02.2025
Antwort von Lukas Gabriel Thiele parteilos • 01.03.2025 Die meisten Themen bzw. Vorschläge erfordern kein "neues" Geld (z. B. der Stopp der Verlegung des Altonaer Bahnhofs zum Diebsteich). Vielmehr geht es mir um eine andere Umsetzung bereits finanzierter Projekte, etwa die Umnutzung ungenutzter Gewerbeflächen – beispielsweise eine Nutzungspflicht (Wohungsumbau, Startups...) , um Leerstand zu bekämpfen (wie bei den alten Büros in der Repsoldstraße oder Norderstraße).
Frage von Achim H. • 28.02.2025
Antwort ausstehend von Jan-Marco Luczak CDU