Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger muss gewährleistet werden, jedoch dürfen dabei fundamentale Freiheitsrechte nicht infrage gestellt werden. Experten wie beispielsweise der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Ulrich Kelber haben die Verfassungskonformität sowie die allgemeine Effektivität einer solchen Überwachung bereits in Zweifel gezogen.
(...) Januar hat mich erreicht. Ein großes Problem unseres Bildungswesens besteht darin, dass wir 16 Länder und deshalb 16 verschiedene Schulsysteme haben. Das ist überhaupt nicht mehr zeitgemäß. (...)
(...) 2017 haben wir das Netzwerkdurchsetzungsgesetz beschlossen, das klare Regeln für die digitale Kommunikation festschreibt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Genau diese Problematik der Aufgabenteilung wurde im Rahmen des Digitalpaktes sehr lang und ausführlich diskutiert. Die genauen Zuständigkeiten finden Sie hier: https://www.bmbf.de/de/wissenswertes-zum-digitalpakt-schule-6496.php (...)
(...) ja, die Fjagekosten des Digitalpaktes können nicht allein von Schulen und lokalen Schulträgern getragen werden. Deshalb ist eine Verstetigung der Mittel auch keine überzogene Forderung, sondern für einen nachhaltigen Erfolg des Digitalpakts unerlässlich. (...)
(...) Sehr geehrte Frau Herzig, gerne gebe ich ihnen Auskunft zur Bildungsplattform "ella". (...)