Antwort 04.05.2022 von Philip Krämer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In diesem Zusammenhang diskutieren wir aktuell auch eine Anhebung der Verteidigungsausgaben sowie einen einmaligen Sonderetat zur Verbesserung der Ausrüstung der Bundeswehr.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Michael Espendiller AfD
Antwort 04.04.2022 von Georg Kippels CDU
Uns ist es vor allem wichtig, dass die Gelder tatsächlich nur zur Ausstattung der Bundeswehr genutzt werden.
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 29.03.2022 von Felix Döring SPD
Bei einem Sondervermögen handelt es sich haushaltsrechtlich um einen Sonderfall, der so aber nicht neu ist. Für diesen Sonderfall gibt es einen eigenen Begriff.