Aus welchem Etat werden die Auslandseinsätze der Bundeswehr bestritten? Bsp. Afghanistan, Somalia.
Sehr geehrter Herr S.,
Ihre Nachricht vom 7. Mai hat mich erreicht. Auslandseinsätze der Bundeswehr werden vornehmlich aus dem Haushalt des Bundesverteidigungsministeriums bezahlt.
Mit freundlichen Grüßen
Gregor Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Im Auswärtigen Ausschuss habe ich ihn danach gefragt. Er versuchte dann den Begriff anders zu erklären. Aber immerhin ist mir aufgefallen, dass er ihn nicht wieder benutzt hat.
Ich werde die Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion, die im Verkehrsausschuss des Bundestages sitzen, bitten, auch dort auf einen zügigen Abschluss der Arbeiten zu drängen.
Inzwischen wurde ja die Bahnunterführung doch noch eröffnet. Dennoch hat der Bau viel zu lange gedauert und war eine unzumutbare Belastung für die Bürgerinnen und Bürger.
Trotzdem gehen fast alle bei Ihren Zahlen immer von dem Angriff vor drei Jahren aus.