Frage von Karsten S. • 04.05.2023
Antwort von Petra Pau Die Linke • 17.07.2023
Demnach ist die Bundeswehr nicht das richtige Mittel für friedliche Konfliktlösungen oder zivile Entwicklungsunterstützung.
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Frage von Lars A. • 03.05.2023
Antwort von Stefan Seidler SSW • 10.05.2023
Ich habe zugestimmt, da der Bundestag wirksam verkleinert wird, ohne Wahlkreise zu vergrößern.
Frage von Thomas M. • 03.05.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 25.05.2023
Innerhalb der Bundesregierung arbeiten wir vertrauensvoll zusammen. Die Ressortabstimmung zwischen allen Bundesministerien gehört hier zu den üblichen Schritten.
Frage von Mario H. • 03.05.2023
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Rüdiger K. • 03.05.2023
Antwort von Maria-Lena Weiss CDU • 06.06.2023
Wir werden uns als größte Oppositionspartei im laufenden Gesetzgebungsverfahren dafür einsetzen, dass andere nachhaltige Brennstoffe - wie u.a. Holz - auch als solche anerkannt werden und auf eine finanzielle Förderung, Unterstützung und Abfederung von Härtefällen hingearbeitet wird
Frage von Thomas T. • 03.05.2023
Antwort von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.05.2023
Es ist von uns als Gesetzgeber gewollt, dass die Strompreisbremse unbürokratisch bei allen Kunden ankommt.