Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Luksic
Antwort von Oliver Luksic
FDP
• 20.09.2012

(...) Warnhinweise aus Navigationssystemen und Handys helfen angepasst zu fahren und sollten nicht verboten sein. Die bislang verbotene Benutzung von Navigationsprogrammen mit Radarwarnern ist aber oft schon Praxis und wird auch selten geahndet. (...)

Portrait von Oliver Friederici
Antwort von Oliver Friederici
CDU
• 17.09.2012

(...) Selbst verstehe ich die in Ihrer Äußerung des letzten Absatzes zusammengefasste Verbitterung über die Entlohnung des Flughafen-Chefs. Ich kann das gut nachvollziehen - nur ist der Vertrag nicht unter Beteiligung der CDU so ausverhandelt und abgeschlossen worden. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 18.09.2012

(...) zur Luftverkehrsabgabe sind wir uns einig. Mit Blick auf den Arbeitskampf der Flugbegleiter bleibe ich dabei, dass - erstens aus meiner Sicht der Grundsatz der Tarifeinheit wieder hergestellt werden muss und (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 25.09.2012

(...) in der Tat ist es so, dass für den Bereich der Berufsfeuerwehr (einschließlich Rettungsdienst und Katastrophenschutz) und der Freiwilligen Feuerwehren (einschließlich Katastrophenschutz) kein Regelungsbedarf besteht, weil alle Kraftfahrer die erforderlichen Fahrerlaubnisse bei der Fahrschule der Feuerwehr Hamburg erwerben können. (...)

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