Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas G. • 20.09.2012
Antwort von Oliver Luksic FDP • 20.09.2012 (...) Warnhinweise aus Navigationssystemen und Handys helfen angepasst zu fahren und sollten nicht verboten sein. Die bislang verbotene Benutzung von Navigationsprogrammen mit Radarwarnern ist aber oft schon Praxis und wird auch selten geahndet. (...)
Frage von Thomas G. • 20.09.2012
Antwort ausstehend von Thomas Jarzombek CDU Frage von Dr. Michael G. • 19.09.2012
Antwort ausstehend von Henning Otte CDU Frage von Matthias K. • 17.09.2012
Antwort von Oliver Friederici CDU • 17.09.2012 (...) Selbst verstehe ich die in Ihrer Äußerung des letzten Absatzes zusammengefasste Verbitterung über die Entlohnung des Flughafen-Chefs. Ich kann das gut nachvollziehen - nur ist der Vertrag nicht unter Beteiligung der CDU so ausverhandelt und abgeschlossen worden. (...)
Frage von Nicoley B. • 15.09.2012
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 18.09.2012 (...) zur Luftverkehrsabgabe sind wir uns einig. Mit Blick auf den Arbeitskampf der Flugbegleiter bleibe ich dabei, dass - erstens aus meiner Sicht der Grundsatz der Tarifeinheit wieder hergestellt werden muss und (...)
Frage von Kerstin W. • 15.09.2012
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 25.09.2012 (...) in der Tat ist es so, dass für den Bereich der Berufsfeuerwehr (einschließlich Rettungsdienst und Katastrophenschutz) und der Freiwilligen Feuerwehren (einschließlich Katastrophenschutz) kein Regelungsbedarf besteht, weil alle Kraftfahrer die erforderlichen Fahrerlaubnisse bei der Fahrschule der Feuerwehr Hamburg erwerben können. (...)