Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Throm
Antwort 06.10.2020 von Alexander Throm CDU

(...) Dass wir in Deutschland die Corona-Krise bisher sehr gut meistern konnten, hat auch damit zu tun, dass im Zweifel eher mehr als zu wenig in die Gesundheit der Bevölkerung investiert wurde. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 20.09.2021 von Sahra Wagenknecht BSW

Es ist inakzeptabel, dass die Regierung seit über einem Jahr für gravierende Einschränkungen der Grundrechte eine Pauschalvollmacht erhält und damit Maßnahmen beschließen kann, ohne das Parlament an der Entscheidung zu beteiligen.

Frage von Christoph W. • 17.09.2020
Frage an Fabio De Masi von Christoph W. bezüglich Recht
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 18.09.2020 von Fabio De Masi BSW

(...) An der von Ihnen genannten Anhörung habe ich nicht teilgenommen, da ich dem Finanzausschuss angehöre und etwa mit dem Wirecard Skandal ausgelastet bin. (...)