Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Taschner
Antwort von Stefan Taschner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.09.2023

Wir begrüßen es sehr, dass derzeit wieder verstärkt über die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie angesichts des wachsenden Rechtsextremismus und die richtigen Instrumente dafür gesprochen wird.

Portrait von Ulrike Täck
Antwort von Ulrike Täck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.01.2025

Ich unterstütze ein Verbot der AfD und stehe dafür ein, dass die notwendigen Schritte zur Wahrung unserer demokratischen Grundordnung unternommen werden. Wir müssen sicherstellen, dass unsere Demokratie nicht von innen heraus untergraben wird.

Portrait von Lena Arnoldt
Antwort von Lena Arnoldt
CDU
• 21.08.2023

Ihre Sorgen bezüglich der AfD kann ich nachvollziehen. Viele Menschen, mit denen ich in den letzten Wochen gesprochen habe, teilen diese.

Portrait von Karina Fissmann
Antwort von Karina Fissmann
SPD
• 17.08.2023

Momentan wird auf Bundesebene von Innenministerin Faeser ein Verbotsverfahren geprüft. Das begrüße ich.

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