Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian M. • 13.08.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 13.08.2025 Union und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag keine Festlegung getroffen, hier eine Verschärfung vorzunehmen. Ich persönlich habe die Legalisierung des Cannabis-Konsums politisch immer abgelehnt. Daran hat sich bis heute nichts verändert.
Frage von Felix J. • 13.08.2025
Antwort ausstehend von Ingo Vogel SPD Frage von Felix J. • 13.08.2025
Antwort ausstehend von Ingo Vogel SPD Frage von Thor S. • 13.08.2025
Antwort von Jörg Blöming CDU • 19.08.2025 Leider gibt es aktuell weiterhin keine konkreten Planungen. Das Thema wird zwar in den Gesprächen zur Modernisierung des Öffentlichen Dienstes besprochen, da jedoch Vertraulichkeit vereinbart wurde, kann ich dazu aktuell nichts sagen.
Frage von Thor S. • 13.08.2025
Antwort von Jörg Blöming CDU • 19.08.2025 Leider gibt es aktuell weiterhin keine konkreten Planungen. Das Thema wird zwar in den Gesprächen zur Modernisierung des Öffentlichen Dienstes besprochen, da jedoch Vertraulichkeit vereinbart wurde, kann ich dazu aktuell nichts sagen.
Frage von David S. • 13.08.2025
Antwort ausstehend von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN