Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert H. • 06.02.2025
1
Sollte Deutschland weiterhin Waffen an Israel liefern, auch wenn es dadurch möglicherweise Beihilfe zu einem Völkermord leistet?
Portrait von Susanne Hierl
Antwort ausstehend von Susanne Hierl CSU
Frage von Kassem M. • 06.02.2025
Sehr geehrte Frau Kaminski, wie stehen Sie zu den Waffenlieferungen an Israel und die der deutschen Staatsraison gegenüber Israel. Unterstützen Sie die bedingungslose Solidarität?
Portrait von Maren Kaminski
Antwort 15.02.2025 von Maren Kaminski Die Linke

Die Linke möchte Waffenlieferungen, egal in welches Land, verbieten.

Frage von Kian F. • 06.02.2025
wie stehen Sie zur israelischen Regierung (und zum Militär) im Kontext des Nahostkonflikts?
Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 18.02.2025 von Marja-Liisa Völlers SPD

Israel hat das unveräußerliche Recht, sich gegen diesen Terror zu verteidigen und das Versprechen des Schutzes jüdischen Lebens umzusetzen.

Frage von Herbert H. • 06.02.2025
Sollte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verhaftet werden, falls er deutschen Boden betritt?
Portrait von Nils Gründer
Antwort 17.02.2025 von Nils Gründer FDP

Zum jetzigen Zeitpunkt sind uns keine konkreten Reisepläne von Ministerpräsident Netanjahu nach Deutschland bekannt. Sollte ein solcher Fall eintreten, müssten die rechtlichen und diplomatischen Handlungsmöglichkeiten sorgfältig geprüft werden.

Frage von Herbert H. • 05.02.2025
Sollte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verhaftet werden, falls er deutschen Boden betritt?
Portrait von Marcus Faber
Antwort 18.02.2025 von Marcus Faber FDP

Sehr wahrscheinlich müsste er dann verhaftet werden.