Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nese Erikli
Antwort von Nese Erikli
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.05.2023

Ich habe der Absenkung des Wahlalters am 06.04.2022 zugestimmt. Sie können mein Abstimmungsverhalten auf der Internetseite des Landtages nachvollziehen.

Portrait von Florian Toncar
Antwort von Florian Toncar
FDP • 10.05.2023

Wir werden dieses Thema zeitnah weiter in der Koalition besprechen und auf eine Abschaffung der Verlustverrechnungsbeschränkung drängen, um den privaten Vermögensaufbau in Deutschland zu stärken

Portrait von Nicole Westig
Antwort von Nicole Westig
FDP • 22.05.2023

Sie haben vollkommen Recht: wir benötigen Demokratie und Freiheit, und das muss verteidigt werden. Daher hat der Deutsche Bundestag im letzten Jahr beschlossen, über das sog. Sondervermögen Bundeswehr zusätzlich 100 Milliarden Euro in die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes zu investieren

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD • 16.05.2023

Es gilt die Rechtslage bei Entscheidung Ihres Antrags, nicht bei Antragstellung. Wenn sich also zwischen Ihrer Antragstellung und der Entscheidung die Rechtslage ändert, z.B. die doppelte Staatsangehörigkeit zugelassen wird, dann gilt das auch für Sie.

Portrait von Markus Stein
Antwort von Markus Stein
SPD • 10.05.2023

Die Vorgaben für die Härtefallhilfen für Privathaushalte, die mit nicht leitungsgebundenen Energieträgern heizen, gelten bundeseinheitlich