Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 08.01.2019 von Andrea Lindholz CSU

(...) Man muss differenzieren, ob es sich dabei zum Beispiel um einen EU-Bürger handelt, der nach Deutschland zur Arbeitssuche migriert ist, oder eine Person, die mit einem Visum aus dem nichteuropäischen Ausland z.B. zum Studium eingereist ist oder eben - wie in dem von Ihnen angeschnittenen Fall - um Asylbewerber, die sich noch im laufenden Asylverfahren befinden. (...) Im Übrigen setzt sich die Union dafür ein, dass künftig solche Altersfeststellung zentral in den sog. (...)

Frage von Artur F. • 03.01.2019
Frage an Niels Annen von Artur F. bezüglich Recht
Portrait von Niels Annen
Antwort 18.02.2019 von Niels Annen SPD

(...) Ähnlich wie meine Kollegin Özoğuz verstehe ich Ihre Bedenken im Zusammenhang mit Feuerwerkskörpern zum Jahreswechsel. Ich teile aber auch die Einschätzung, dass die gegenwärtigen Regelungen ausreichend sind. (...)

Frage von Artur F. • 03.01.2019
Frage an Anja Hajduk von Artur F. bezüglich Recht
Portrait von Anja Hajduk
Antwort 11.01.2019 von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) es gibt viele Gründe, die gegen ein Feuerwerk - vor allem in großen Städten - an Silvester sprechen. Umweltschützer hoffen schon lange, dass die Politik sich für den Schutz von Haus- und Wildtieren, gegen die extreme Feinstaubproduktion, die Unmengen an Müll oder auch für etwas mehr Ruhe und weniger schlimme Verletzungen etwas tut. (...)