Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike B. • 20.03.2019
Antwort von Daniela Kluckert FDP • 11.04.2019 (...) Obwohl wir uns für eine Öffnung und Deregulierung des Taximarktes einsetzen, ist es uns von großer Bedeutung, bestimmte Alleinstellungsmerkmale von Taxiunternehmen zu sichern. Dazu gehören beispielsweise die äußere Kennzeichnung der Taxis, sowie die Möglichkeit der Nutzung spezieller Taxistände. (...)
Frage von Heike B. • 20.03.2019
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.07.2019 (...) Aus grüner Sicht ist es grundsätzlich vollkommen unstrittig, dass wir eine Novellierung des Gesetzes brauchen. Es gibt die neuen Mobilitätsdienstleister und Mobilitätservices und Aufgabe des Gesetzgebers ist es, einen Rahmen dafür zu schaffen, der mögliche Auswirkungen zulasten der Menschen und der Umwelt vermeidet und gleichzeitig die ökologischen Chancen geteilter Fahrten nutzt. (...)
Frage von Herbert W. • 20.03.2019
Antwort ausstehend von Holger Ansmann SPD Frage von Stefan K. • 16.03.2019
Antwort ausstehend von Thomas Erndl CSU Frage von Metin D. • 16.03.2019
Antwort von Alexander Müller FDP • 28.03.2019 (...) Der digitale Fortschritt verändert unser alltägliches Leben – ob in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. Industrie 4.0, Autonomes Fahren oder Online-Banking sind nur einige Anwendungsbereiche, die einer modernen und international wettbewerbsfähigen Gesellschaft neue Chancen eröffnen. (...)
Frage von Metin D. • 16.03.2019
Antwort von Gero Hocker FDP • 23.07.2019 (...) Insgesamt setzen wir uns für eine Öffnung und Deregulierung des Taximarktes ein. Gerade deswegen ist es für uns von großer Bedeutung, bestimmte Alleinstellungsmerkmale von Taxiunternehmen zu sichern. (...)