Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Matthias W. • 21.11.2012
Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 30.11.2012

(...) Der Zeitungsartikel vom Juli 2012, auf den Sie verweisen, benennt zurecht Defizite bei der Vergabe von Nahverkehrsleistungen des Landes an die Deutsche Bahn. Er benennt aber auch klar, dass dieser Vertrag von der alten CDU-/FDP-Landesregierung unter Ministerpräsident Teufel und dem damaligen Staatssekretär Mappus abgeschlossen wurde (2003). (...)

Portrait von Alexander Noll
Antwort von Alexander Noll
FDP
• 22.11.2012

(...) Ich arbeite mit der Fa. Taxmobil nicht zusammen und habe dies auch nie getan. Ich kenne diese Firma, weil sie sich vor einiger Zeit mit ihrem Verkehrskonzept bei mir im Hessischen Landtag vorgestellt hat. (...)

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort von Patrick Schnieder
CDU
• 05.12.2012

(...) Ich arbeite mit der Firma TAXMOBIL nicht zusammen. Das Foto, auf das Sie sich beziehen, ist bei einer Veranstaltung im Deutschen Bundestag entstanden. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 30.11.2012

(...) Über die grundsätzliche Sinnhaftigkeit der "Besonderen Ausgleichsregelung" nach § 40ff EEG brauchen wir aber, wie ich denke, nicht zu diskutieren, denn es liegt auf der Hand, dass niemand in Deutschland ein Interesse daran haben kann, wenn energieintensive Unternehmen allein aufgrund der Energiepreise im internationalen Maßstab zum Teil gravierende Wettbewerbsnachteile hinzunehmen hätten. (...)

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