Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andre Baumann
Antwort 19.10.2023 von Andre Baumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Gesellschaft müssen wir wehrhaft sein. Gemäß Karl Poppers Aussage „Keine Toleranz der Intoleranz“, muss die offene Gesellschaft ihre Werte verteidigen. Darum gilt es, die AfD zu beobachten, mit Argumenten zu stellen und stets wachsam zu sein.

Daniel Born MdL
Antwort 18.10.2023 von Daniel Born SPD

Demokratie muss wehrhaft sein, ein Parteienverbot als letztes Mittel ist wichtig. Der Fokus sollte zunächst noch auf der politischen Auseinandersetzung liegen.

Portrait von Gerald Pittner
Antwort ausstehend von Gerald Pittner FREIE WÄHLER
Portrait von Dorothee Bär
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU
Portrait von Steffen Vogel
Antwort ausstehend von Steffen Vogel CSU
Portrait von Manuela Rottmann
Antwort 20.10.2023 von Manuela Rottmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir beobachten die Radikalisierung der AfD mit großer Sorge. Die Schwellen für ein Parteiverbotsverfahren sind allerdings aus guten Gründen sehr hoch.