Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Bock,

selbstverständlich beantworten wir Ihre Fragen. Am besten schicken Sie sie uns direkt per Mail an karamba.diaby@bundestag.de .

Mit freundlichen Grüßen

(...) Sie gehen in Ihrem Schreiben auf die im Sozialkundeunterricht behandelte Frage „Verdienen Politiker, was sie verdienen?“ ein. Genaue Informationen zum Thema Abgeordnetenentschädigung können Sie dem Abgeordnetengesetz (AbgG) unter § 11 Abgeordnetenentschädigung entnehmen. Sie finden das gesamte Abgeordnetengesetz online auf den Internet-Seiten des Deutschen Bundestages unter: (...)

(...) Deswegen müssen wir auch gemeinsam dafür Sorge tragen, die derzeitige Finanzkrise zu bewältigen. Ihre Frage, ob der Euro an der momentanen Krise schuld ist, möchte ich deswegen auch gern verneinen. Die Schuldenkrise hat ihren Ursprung in der Immobilienkrise der USA von 2007. (...)

(...) In Absatz 4 des gleichen Paragrafen steht dann, dass die Parteien ihre Mittel genau für diese Aufgaben verwenden sollen (nachzulesen z.B. hier: http://www.gesetze-im-internet.de/partg/BJNR007730967.html ) Aktien sind dafür sicherlich nicht das geeignetste Finanz-Instrument. Aber man sieht: Das Parteiengesetz schreibt keine Instrumente für die Geldanlage vor, es verbietet aber auch keine ausdrücklich. In der SPD wird den Gliederungen der Partei immer dringend von spekulativen Anlageformen, also auch von Aktien, abgeraten. (...)

(...) Seit gestern liegt nun der Koalitionsvertrag vor. Darin haben wir das Ziel der Förderung von Existenzgründungen insbesondere aus der Arbeitslosigkeit ebenso festgehalten wie die Stabilisierung der Künstlersozialkasse und die Ausweitung der Rahmenfrist, ein wichtiges Thema für Kreative, Künstler/innen und Solo-Selbständige. (...)

(...) Ich habe vor Beginn der Koalitionsverhandlungen unsere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht nochmals auf die Wichtigkeit einer Antwort auf die Frage der Konversion für die Kommunen hingewiesen und einen Ansprechpartner im Bundeskanzleramt gefordert. Neben Christine Lieberknecht arbeitet der thüringische Bauminister Christian Carius in den entsprechenden Arbeitsgruppengruppen mit. (...)