Frage an Manfred Grund von Edgar G. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Grund,zunächst möchte ich ,wenn gleich es nicht meine Stimme war,Ihnen zur Wiederwahl gratulieren und viel Erfolg wünschen.
Ihne ist bekannt das der Standort Mühlhausen geschlossen wird,Sie hben alle Unterstützung zu gesagt.Nun meine Frage:
Finden die Ergebnisse und Forderungen der Kommunale Arbeitsgruppe Konversion
Resolution vom 24. Juli 2013 in den Koalitionsgesprächen berücksichtigung ?
Und wird überhaupt eine solcher Fond eingerichtet , der im eigentlichen Sinne eine positive und strategische Überlegung sein sollt.
Welchen aktiven Beitrag leisten Sie bei der Umsetzung dieser Forderung ?
Danke
Sehr geehrter Herr Günther,
Danke für die Anfrage sowie eine inhaltlich identische an meine Kollegin Elke Holzapfel aus dem Thüringer Landtag. Ich darf Sie auch im Namen von Frau Holzapfel über unsere Bemühungen in Kenntnis setzen.
An der Abschlusstagung der kommunalen Arbeitsgemeinschaft Konversion mit der Beschlussfassung über die Resolution haben wir in Mühlhausen teilgenommen. In unseren Gremien haben wir den Inhalt bekannt gemacht und in Gesprächen mit Vertretern der Landes- und Bundesregierung für eine Lösung geworben.
Die Koalitionsverhandlungen werden – wie Sie wissen – nicht von Fraktionen sondern von Parteien geführt. Deshalb führen Vertreter von CDU, CSU und SPD, nicht der Bundestagsfraktionen, die Vertragsverhandlungen. In der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag bin ich als Parlamentarischer Geschäftsführer derzeit mit der Arbeitsbereitschaft beauftragt: Raumvergabe, Personal, Ausschussbesetzungen. Deshalb nehme ich an den Koalitions-Arbeitsgruppen selbst nicht teil.
Ich habe vor Beginn der Koalitionsverhandlungen unsere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht nochmals auf die Wichtigkeit einer Antwort auf die Frage der Konversion für die Kommunen hingewiesen und einen Ansprechpartner im Bundeskanzleramt gefordert. Neben Christine Lieberknecht arbeitet der thüringische Bauminister Christian Carius in den entsprechenden Arbeitsgruppengruppen mit. Sie können also darauf vertrauen, dass das Thema Konversion Gegenstand der Beratungen sein wird.
Mit freundlichen Grüßen
Manfred Grund
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