Gegen Rechtsextremismus und Volksverhetzung vorzugehen, ist eine gemeinsame Aufgabe. Demnach können rechtsextreme Strukturen nicht allein von staatlicher Seite bekämpft werden.
Ich halte die Äußerungen von Frau Steinbach für sehr gefährlich und beobachte die Publikationen der Stiftung mit hoher Aufmerksamkeit und noch größerer Sorge.
Denn Maßgabe für die Arbeit der Stiftungen ist die aktive Unterstützung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.
Niemand hier denkt daran die DITIB zu verbieten. Wer oder was die „Grauen Wölfe“ sind weiß ich nicht. Jedenfalls ist auch das hier bei uns kein Thema.
Dr. Hans-Georg Maaßen kenne ich - vermutlich im Gegensatz zu Ihnen - persönlich, er ist sicherlich nicht "rechtsradikal“.
Nein.
