Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bruno B. • 26.05.2023
Portrait von Frank Schäffler
Antwort von Frank Schäffler
FDP
• 30.06.2023

Nein. Es ist wichtig, über unterschiedliche Meinungen zu diskutieren, weil dies eine grundlegende Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie und eine offene Gesellschaft ist

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 02.06.2023

für den Spannungs- und Verteidigungsfall soll das Selbstbestimmungsgesetz eine ausgeglichene Sonderregelung treffen, indem für den Dienst mit der Waffe vorübergehend die rechtliche Zuordnung zum männlichen Geschlecht bestehen bleibt, wenn ein Änderungsantrag in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit dem Spannungs- und Verteidigungsfall gestellt wird.

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