Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan-Erik H. • 05.01.2019
Antwort von Anke Domscheit-Berg Die Linke • 01.10.2019 (...) Damit aber noch gespeicherte Daten nicht in falsche Hände geraten, möchte ich noch einmal auf meine grundsätzlichen Vorschläge hinweisen, um die IT-Sicherheit der Verwaltungen zu verbessern: Wir brauchen dringend eine Meldepflicht für IT-Sicherheitslücken. Es kann nicht sein, dass immer wieder Lücken über einen längeren Zeitraum nicht geschlossen werden, weil sie nicht gemeldet wurden. (...)
Frage von Juergen E. • 04.01.2019
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 08.01.2019 (...) Man muss differenzieren, ob es sich dabei zum Beispiel um einen EU-Bürger handelt, der nach Deutschland zur Arbeitssuche migriert ist, oder eine Person, die mit einem Visum aus dem nichteuropäischen Ausland z.B. zum Studium eingereist ist oder eben - wie in dem von Ihnen angeschnittenen Fall - um Asylbewerber, die sich noch im laufenden Asylverfahren befinden. (...) Im Übrigen setzt sich die Union dafür ein, dass künftig solche Altersfeststellung zentral in den sog. (...)
Frage von Fabian L. • 03.01.2019
Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD Frage von Florian S. • 03.01.2019
Antwort ausstehend von Marlene Mortler CSU Frage von Artur F. • 03.01.2019
Antwort von Niels Annen SPD • 18.02.2019 (...) Ähnlich wie meine Kollegin Özoğuz verstehe ich Ihre Bedenken im Zusammenhang mit Feuerwerkskörpern zum Jahreswechsel. Ich teile aber auch die Einschätzung, dass die gegenwärtigen Regelungen ausreichend sind. (...)
Frage von Artur F. • 03.01.2019
Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 08.01.2019 (...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Feuerwerk an Silvester. (...)