Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans Günther A. • 02.03.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 27.06.2018 (...) Die Lösung des Problems der Stickoxide-Grenzwertüberschreitung in deutschen Städten darf nicht auf Steuerzahler oder die betroffenen Autofahrer abgewälzt werden. Bei den Diesel-Nachrüstungen ist in erster Linie nach wie vor die Autoindustrie in der Pflicht. Wer mit Schummel-Software die Verbraucher getäuscht hat, muss den Schaden auch wiedergutmachen und auf eigene Kosten nachrüsten. (...)
Frage von Carina W. • 26.02.2018
Antwort von Julia Klöckner CDU • 05.03.2018 (...) vielen Dank für Ihre Mail. Bitte senden Sie Ihre Anfrage nach Frau Klöckners möglicher Vereidigung doch noch einmal ans zuständige Bundeslandwirtschaftsministerium. (...)
Frage von Matthias W. • 25.02.2018
Antwort von Josip Juratovic SPD • 28.02.2018 (...) Gestern haben die Verwaltungsrichter in Leipzig über Diesel-Fahrverbote entschieden. Die neue Rechtsgrundlage in der Straßenverkehrsordnung, so die Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium, solle zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor Feinstaub oder Abgasen (Stickstoffdioxid) geschaffen werden, soweit die festgelegten Grenzwerte tatsächlich überschritten werden. (...)
Frage von Hermann M. • 23.02.2018
Antwort von Rudolf Henke CDU • 27.02.2018 (...) Das Risikoprofil von Cannabis ist vor kurzem in der Studie „Cannabis: Potential und Risiken“ (CaPRis) neu beschrieben worden. Die aufgeführten Risiken sprechen klar gegen die Legalisierung als Freizeitdroge. (...)
Frage von Hermann M. • 23.02.2018
Antwort von Emmi Zeulner CSU • 30.09.2020 (...) Für sie steht hier ganz klar der Gesundheits- und Jugendschutz im Vordergrund vor individuellen Rauscherlebnissen. (...)
Frage von Hermann M. • 23.02.2018
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU