Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 02.06.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

für den Spannungs- und Verteidigungsfall soll das Selbstbestimmungsgesetz eine ausgeglichene Sonderregelung treffen, indem für den Dienst mit der Waffe vorübergehend die rechtliche Zuordnung zum männlichen Geschlecht bestehen bleibt, wenn ein Änderungsantrag in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit dem Spannungs- und Verteidigungsfall gestellt wird.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.05.2023 von Marco Buschmann FDP

Damit schützt das Betreuungsrecht das Selbstbestimmungsrecht

Portrait von Dorothee Bär
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU
Portrait von Tessa Ganserer
Antwort 27.06.2023 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Entpathologisierung wurde bisher im neuen ICD11 der Weltgesundheitsorganisation (WHO) angeregt; diese Vorgaben müssen in Deutschland noch umgesetzt werden, weisen aber bereits in eine wünschenswerte Richtung.

Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 02.05.2023 von Mareike Lotte Wulf CDU

Ich halte eine Überarbeitung des aktuell geltenden TSG für dringend notwendig, habe bezüglich des Selbstbestimmungsgesetzes der Ampel aber starke Bedenken.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 14.02.2023 von Lars Castellucci SPD

In unserer Gruppe kommen wir zu dem Ergebnis, die geschäftsmäßige Beihilfe zum Suizid nur bei Einhaltung eines Schutzkonzeptes zu erlauben. Wer Suizidhilfe durch den Arzt seines Vertrauens erhält, der im Ausnahmefall handelt, kommt ohne dieses Schutzkonzept aus. Ohne ein solches Schutzkonzept wären Menschen den Organisationen, die wirtschaftliche Interessen in der Suizidhilfe haben und dies über Vereinsorganisationen verschleiern, eben schutzlos ausgeliefert.