Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Stracke
Antwort von Stephan Stracke
CSU
• 30.05.2024

Als Abgeordneter für den Wahlkreis Ostallgäu bin ich Mitglied der Christlichen Sozialen Union (CSU), nicht jedoch der CDU. Denn die CDU ist in Bayern nicht vertreten. Daher war ich an der Erstellung des Grundsatzprogramms der CDU nicht beteiligt.

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort von Carsten Linnemann
CDU
• 22.05.2024

Direkte Kommunikation bevorzugt

Frage von Anita U. • 02.05.2024
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 17.06.2024

Wenn Ihr Mann berechtigt ist, erhält er im Auftrag ihres Rentenversicherungsträgers vom Renten Service der Deutschen Post AG eine Mitteilung über seinen Rentenzuschlag

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 01.07.2024

Versicherte, deren Renten wegen Erwerbsminderung vor dem Jahr 2001 begonnen haben, mussten keine Abschläge bei ihrer Rente hinnehmen und beziehen seither eine ungekürzte Rente. Der Zuschlag auf Renten wegen Erwerbsminderung, die ab dem Jahr 2001 begonnen haben, wirkt daher zielgerichtet bei denjenigen, deren Erwerbsminderungsrenten besonders niedrig sind und die von den gesetzlichen Änderungen seit 2001 besonders betroffen waren.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 04.04.2024

nach §27 WoGG ist über das Wohngeld von Amts wegen neu zu entscheiden und der Bewilligungsbescheid aufzuheben, wenn sich im laufenden Bewilligungszeitraum das Gesamteinkommen um mehr als 15 Prozent erhöht und dadurch das Wohngeld wegfällt oder sich verringert.

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