Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Ehrhorn
Antwort von Thomas Ehrhorn
AfD
• 09.04.2019

(...) die AfD-Bundestagsfraktion setzt sich für gleiche Bedingungen zwischen Taxis und Mietwagen ein. (...) Ferner sollte es eine Höchstpreisgrenze geben. (...)

Marc Bernhard
Antwort von Marc Bernhard
AfD
• 14.06.2019

(...) 1. Die Unterscheidung zwischen Taxi und Mietwagen (mit Fahrer) in der heutigen Form soll aufgegeben werden. Künftig gibt es im Wesentlichen nur noch Taxis, für die gleiche und faire Bedingungen gelten sollen. (...)

Portrait von Thomas Hitschler
Antwort von Thomas Hitschler
SPD
• 02.04.2019

(...) Wir werden dabei stets darauf achten, dass der ÖPNV durch eine Gesetzesänderung nicht gefährdet wird. Vielmehr wollen wir den ÖPNV stärken. Die SPD hat sich dazu in den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für ein klares Bekenntnis im Koalitionsvertrag eingesetzt, dort heißt es: "Dabei achten wir darauf, dass ein fairer Ausgleich (level playing field) zwischen den unterschiedlichen Beförderungsformen gewahrt bleibt. (...)

Portrait von Daniela De Ridder
Antwort von Daniela De Ridder
SPD
• 05.04.2019

(...) Eine schnelle Gesetzesänderung an der Öffentlichkeit vorbei wird es mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht geben. Wir setzen uns für ein transparentes Verfahren ein. (...)

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