Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 18.02.2020

(...) Dabei setzen wir vor allem auf eine Nachverdichtung im innerstädtischen Bereich und – gemeinsam mit den Städten und Gemeinden im Umland – auf Wohnungsbau im Hamburger Umland. (...)

Portrait von Ralf Neubauer
Antwort von Ralf Neubauer
SPD
• 05.02.2020

(...) Wir setzen uns bei der Deges dafür ein, dass diese Parkplätze schnellstmöglich wieder freigegeben werden. Ihren Hinweis auf nicht zugelassene Fahrzeuge habe ich an das Bezirksamt Hamburg-Mitte mit der Bitte um Prüfung weitergeleitet. Gerne können wir uns auch einmal an Ort und Stelle treffen, um über die Lage noch weiter zu beratschlagen. (...)

Portrait von Mira Alexander
Antwort von Mira Alexander
Volt
• 05.02.2020

(...) Subventionen, die Schaffung von Standortvorteilen (z.B. Für Ärzte) und Strukturreformen sind Teil eines angestrebten Maßnahmenpaketes. (...)

Portrait von Filiz (Phyliss) Demirel
Antwort von Filiz (Phyliss) Demirel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.02.2020

(...) Ein Grundproblem für den öffentlichen Wohnungsbau in den Elbvororten ist aber, dass sich hier schon seit langem ein Großteil der Grundstücke in Privatbesitz befindet und wir hier nur noch sehr wenige öffentliche Grundstücke haben. Wir setzen uns aber im Rahmen unserer Möglichkeiten und im Gespräch mit privaten Bauträgern dafür ein, dass auch bei deren Bauvorhaben Aspekte wie Barrierefreiheit und bezahlbarer Wohnraum eine Rolle spielen. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 12.02.2020

(...) Ihr Gedanke, „einer ermäßigten Grunderwerbsteuer/Grundsteuer für die erste/selbst genutzte Immobilie“ wird im Bundestag diskutiert. Schwierig wird dies natürlich dort, wo es damit strukturell (also dauerhaft) zu erheblichen Steuerausfällen in den Kommunen kommt. (...)

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