Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 11.11.2024 von Stephan Brandner AfD

Die Geschlechterverschiedenheit ist eines der konstituierenden Merk- male des durch das Grundgesetz gedeckten Ehebegriffs.

Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 06.11.2024 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich halte es für richtig, dass der Bundestag endlich das Recht nutzt, das er hat und ein Verbotsverfahren gegen die AfD einleitet. Deshalb unterstütze ich den Antrag für die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 10.10.2024 von Adis Ahmetović SPD

Ich teile Ihre Bedenken zur AfD. Wir müssen unsere Demokratie verteidigen. Ein AfD-Verbotsantrag wird derzeit geprüft, was ich unterstütze.

Lars Rohwer
Antwort 24.09.2024 von Lars Rohwer CDU

Klimaschutz ist als Umweltschutz bereits im GG verankert. Darüber hinaus sollte das Konnexitätsprinzip der sächsischen Verfassung auch auf Bundesebene gelten.

Portrait von Rasha Nasr
Antwort ausstehend von Rasha Nasr SPD