Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 22.02.2024 von Matthias Hauer CDU

Die Akzeptanz und das Bekenntnis zu unseren demokratischen Grundwerten sind – unabhängig von religiöser oder kultureller Zugehörigkeit – wesentliche Grundlage für ein friedliches Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Es steht außer Frage, dass die überragende Mehrheit der muslimischen Bürgerinnen und Bürger fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht.

Portrait von Serap Güler
Antwort 16.01.2024 von Serap Güler CDU

Als CDU geht es uns vor allem darum, dass wir unter Wahrung der Religionsfreiheit ein Bekenntnis zum Staat als verbindendes Element fordern.

Portrait von Kristin Brinker
Antwort 22.05.2025 von Kristin Brinker AfD

Erst vor wenigen Tagen wurde der aktuelle Bericht des Berliner Verfassungsschutzes veröffentlicht.

Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 29.09.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die deutsche Gesellschaft profitiert von Pluralität und Vielfalt, weil unterschiedliche Menschen unterschiedliche Fähigkeiten, Erfahrungen und Sichtweisen einbringen, die die Gesellschaft zusammen genommen voranbringen.

Profilbild Prießnitz
Antwort 27.09.2023 von Roland Prießnitz FREIE WÄHLER

Die Verwaltung (Baudezernat Hochbau) ist für die Einhaltung der baurechtlichen Vorgaben zuständig. Die von Ihnen angedeuteten Argumente sind vom Baurecht strikt zu trennen.