Antwort ausstehend von Thilo Kleibauer CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 03.01.2025 von Carmen Wegge SPD
Die Pilze sind im Hinblick auf Konsum, Wirkung und Verbreitung nicht mit Cannabis zu vergleichen und illegal. Der Warenverkehr untersteht nationalem Recht.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 09.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD
Das portugiesischen Modell hat gezeigt, dass es in der Lage ist, u.a. folgende wichtige Ziele zu erreichen: Reduktion der Zahl der Drogentoten sowie der jugendlichen Erstkonsumenten; Reduktion von Begleit- und Beschaffungskriminalität. Diese Argumente sollten ausreichen, um eine Übertragung in das deutsche Rechtssystem ernsthaft zu prüfen.
Antwort 27.06.2024 von Stephan Brandner AfD
Illegale Marktplätze auf Messengerdiensten müssen umfänglich bekämpft und geschlossen werden.