Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maximilian F. • 23.09.2025
Warum ist Taurus neuerdings Verschlusssache?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Jedenfalls halte ich es für falsch, solche grundlegenden politischen Entscheidungen öffentlich zu diskutieren und der russischen Seite sensible Informationen frei Haus zu liefern. Vor diesem Hintergrund ist es richtig und notwendig, mit sensiblen Informationen vertraulich umzugehen. Das liegt im nationalen Interesse.

Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Maximilian F. • 22.09.2025
Warum eigentlich immer noch kein Taurus?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 08.10.2025 von Jürgen Hardt CDU

Wir wollen, dass die Ukraine gewinnt. Daher unterliegen sämtliche militärischen Unterstützungen einer strengen Vertraulichkeit, um Russland keinen vermeidbaren Vorteil durch Kenntnis der Kapazitäten der ukrainischen Streitkräfte zu verschaffen.

Frage von Maximilian F. • 22.09.2025
Warum liegt Taurus nicht mehr im Bereich des Möglichen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Selbstverständlich ist grundsätzlich die Lieferung sämtlicher geeigneter Waffensysteme möglich. Fakt ist aber auch, dass sich das Kriegsgeschehen in der Ukraine und damit der Bedarf des Landes in der Verteidigung erheblich verändert haben.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Portrait von Florian Hahn
Antwort 17.10.2025 von Florian Hahn CSU

Im Sinne einer strategischen Ambiguität führt die Bundesregierung keine Debatten über konkrete Waffensysteme in der Öffentlichkeit