Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Damian Boeselager
Antwort 06.05.2024 von Damian Boeselager Volt

Nein dies hatte keinen politischen Grund. Ganz im Gegenteil ich bin sehr für die Einführung eines einheitlichen Ladekabels.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Leider ist die AfD-Fraktion aufgrund ihrer Größe (oder der mangelnden Größe) nicht antragsberechtigt, wenn eine abstrakte Normenkontrolle nötig wäre.

Foto von Carolin Kirsch
Antwort 11.01.2024 von Carolin Kirsch SPD

Die aktuelle Regierung bestehend aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen hat die Einführung einer pauschalen Beihilfe im Koalitionsvertrag vorgesehen. Hierzu liegt aber noch nichts vor.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 05.12.2023 von Ralf Stegner SPD

Ich finde jegliche Abwanderungen von demokratischen Partei zu rechtsradikalen Parteien unverständlich und tragisch. Die AfD lehnt die freiheitlich-demokratischen Grundwerte Deutschlands ab und propagiert Ausgrenzung, Hass und praktiziert Volksverhetzung.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 07.02.2024 von Hubertus Heil SPD

Wie ich Ihnen bereits in meiner Antwort vom 2. Februar 2024 erläutert habe, können Menschen, die in Not geraten sind und laufende Kosten nicht bezahlen können, Leistungen der sozialen Sicherung wie Bürgergeld oder Wohngeld beantragen.