Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 18.02.2020 von Matthias W. Birkwald Die Linke

(...) In der Praxis beobachten wir immer wieder, dass Jugendliche im wahrsten Sinne des Wortes abgeschoben werden. Wir meinen, dass man mit Jugendlichen so nicht umgehen kann. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 02.09.2019 von Michael Kretschmer CDU

(...) Wir wollen, dass Personen, die Sozialleistungen beziehen, je nach ihrer persönlichen Möglichkeit an den entsprechenden Kosten beteiligt werden. Die genaue Ausgestaltung ist aktuell jedoch unbefriedigend. (...)

Kristy Augustin
Antwort 22.08.2019 von Kristy Augustin CDU

(...) Unabhängig von der Frage der Kostenerstattung unterstützt die CDU aber grundsätzlich die Ziele des Gute-Kita-Gesetzes. Der allergrößte Teil des Geldes wird für Qualitätsverbesserung ausgegeben. Es wird zum Beispiel auch ein Förderprogramm finanziert, mit dem zusätzliche Erzieherstunden für die Kinder geschaffen werden, die besonders lange in der Kita betreut werden müssen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 13.08.2019 von Christian Lindner FDP

(...) Ich kann gut nachvollziehen, dass Sie Ihre politische Überzeugung auch mit dem Kreuz bei der nächsten Bundestagswahl ausdrücken wollen. Ich bin allerdings skeptisch, was eine Veränderung des Wahlalters angeht. Ein wichtiger Punkt ist für mich, dass das Wahlrecht bei staatlichen Wahlen und die Volljährigkeit nicht voneinander getrennt werden sollten, weil Rechte und Pflichten zusammengehören. (...)