Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elisabeth M. • 26.04.2013
Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 13.05.2013

(...) ich sehe, dass Ihr Interesse und persönliches Engagement bezüglich Stuttgart 21 sehr hoch ist. Ich hege allerdings die Befürchtung, dass unser Austausch festgefahren ist. (...)

Portrait von Andrea Wicklein
Antwort von Andrea Wicklein
SPD
• 10.05.2013

(...) Wir haben ein angespanntes Verhältnis zwischen der Luftverkehrswirtschaft und der Politik/ Bundesregierung/ Koalitionsfraktionen. Die Luftverkehrswirtschaft hat mit allem gerechnet, aber sicherlich nicht, dass eine schwarz-gelbe Bundesregierung ihr eine neue Steuer in Höhe von einer Milliarde Euro aufbürdet. Das hat viel Vertrauen und die Fähigkeit zum Dialog kaputt gemacht und erklärt seit der Einführung sicherlich auch manche harsche Reaktion aus der Luftverkehrswirtschaft gegenüber der Politik. (...)

Portrait von Siegmund Ehrmann
Antwort von Siegmund Ehrmann
SPD
• 26.04.2013

(...) mit der von Ihnen kritisierten Regulierung will der Gesetzgeber den Einzelnen nicht bevormunden und sein Freiheitsrecht einschränken. Er reagiert vielmehr auf die Erfahrungen des täglichen Lebens: diese lehrt, dass insbesondere junge Menschen sehr oft nicht disziplinierte und verantwortungsvolle Verkehrsteilnehmer/Innen sind. (...)

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