Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Uns Grünen liegt die Sicherheit vor Belastungen durch Medikamente sehr am Herzen. Wir setzen uns u.a. (...)

(...) Vor diesem Hintergrund und auch generell möchte ich mir nicht anmaßen, mit der Beantwortung dieser Frage ein medizinisches oder pharmazeutisches Urteil zu fällen. Angesprochen werden aber auch die Zwangsbehandlungen, die ich äußerst kritisch sehe. Hier empfehle ich beim Zweifel an einer nicht rechtmäßigen Behandlung sich unbedingt an die Beschwerde- und Informationsstelle zu wenden und weitere Schritte zu erörtern. (...)

(...) Zu 2. Ob eine weitere Aufklärung im vorliegenden Fall notwendig ist, kann ich nicht beurteilen. Ich habe Ihnen bereits mögliche Handlungsoptionen aufgezeigt. (...)

(...) Ergänzend erlaube ich mir den Hinweis, dass das „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt" seit 2018 rechtsverbindlich in Deutschland gilt. Hieraus leiten sich vielfältige Maßnahmen zum Schutze von Frauen ab, die in den jeweiligen Einzelplänen der Häuser budgetiert werden. (...)

(...) Sie können, ich gerne über die Kreisgeschäftsstelle kontaktieren. Feste Termine habe ich leider nicht, nehme mir aber gerne die Zeit, wenn Sie es wünschen. (...)

(...) Bei dieser Datenerhebung werden auch die durch Sie benannten Fragen gestellt. Nach meinem Kenntnisstand handelt es sich bei der angeführten Befragung um eine statistisch-methodische Erhebung. Diese findet auf rein freiwilliger Basis statt. (...)