Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Jörg S. • 27.03.2022
Warum erhalten Bewohner von Pflegeheimen, die nicht tarifgebunden sind, keine Zuschüsse nach §53cSGBXI? Sie werden damit für das Verhalten ihrer Heime bestraft. Ist das nicht höchst ungerecht?
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 18.05.2022 von Erwin Rüddel CDU

Eine Anhebung des Betrages auf 100 % würde verfehlte Anreize setzen und den Ausnahmecharakter der Kostenerstattungsregelung konterkarieren.

Frage von Stefan G. • 22.03.2022
Sehr geehrte Frau Fester, Warum stimmten sie gegen eine Prämie für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegesystem? Wollen Sie für den Pflegeberuf keine Anreize schaffen?
Portrait von Emilia Fester
Antwort 17.07.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für fachpolitische Fragen zu den Gesundheitspolitik und Pflege wenden Sie sich gern vertrauensvoll an meine zuständigen Fraktionskolleg*innen.

Frage von Kerstin J. • 22.03.2022
Warum haben Sie für eine Impfpflicht im Gesundheitswesen, aber gegen die Prämie für Pflegepersonal gestimmt? großer Einsatz, Verzicht auf das Recht d. körperlichen Unversehrtheit, schlechte Bezahlung
Macit Karaahmetoglu
Antwort 03.05.2022 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Eine Pflegeprämie ist mir ein wichtiges Anliegen: Die Pfleger:innen, die während der SARS-CoV-2-Pandemie unermüdlich die ihnen Anvertrauten mit aller Kraft geschützt haben, verdienen Anerkennung

Frage von Daniel B. • 14.03.2022
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Kann es sein, dass Menschen demnächst eine Behandlung im Krankenhaus verweigert bekommen, weil die Regierung Tätigkeitsverbote für ungeimpfte Pflegekräfte ausgesprochen hat und deshalb Betten fehlen?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Carsten E. • 07.03.2022
Sehr geehrter Herr Spaniel, weshalb wird so vielen Menschen die im sozialen und pflegerichen Bereich tätig sind mit Kündigung gedroht, wenn sie sich nicht immunisieren lassen wollen?
Portrait von Dirk Spaniel
Antwort ausstehend von Dirk Spaniel parteilos
Frage von Carsten E. • 07.03.2022
Sehr geehrte Frau Künast, weshalb wird so vielen Menschen die im sozialen und pflegerichen Bereich tätig sind mit Kündigung gedroht, wenn sie sich nicht immunisieren lassen wollen?
Portrait von Renate Künast
Antwort 07.06.2022 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

es ist wissenschaftlich nachgewiesen, dass die Impfung gegen das SARS-CoV2-Virus hilft, das Infektionsgeschehen zu bremsen und schwere Krankheitsverläufe deutlich zu reduzieren.