Antwort 12.02.2025 von Alexandra Wend SPD
Ich unterstütze die Entscheidung des Bundeskanzlers Olaf Scholz, den Marschflugkörper Taurus aus den Beständen der Bundeswehr nicht zu liefern.
Ich unterstütze die Entscheidung des Bundeskanzlers Olaf Scholz, den Marschflugkörper Taurus aus den Beständen der Bundeswehr nicht zu liefern.

Dass Putin „mit dem Rücken zur Wand gedrängt wird“ ist weder beabsichtigt noch realistisch. Daher kann ich Ihnen auch keine Theorie liefern, was dann sein...
ein Überschreitensbeschluss bedeutet nicht automatisch eine zusätzliche Belastung der Steuerzahler:innen. Er ermöglicht eine flexible Verwendung bereits vorhandener Haushaltsmittel.
Ja, eine baldige Friedenslösung ist dringend erforderlich.
