Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Kössler
Antwort 23.03.2020 von Georg Kössler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch mich wühlen die Ereignisse an den europäischen Außengrenzen und der Mangel an Menschlichkeit bei vielen Entscheidungsträger*innen hier und vor Ort ziemlich auf. Mein Freund und Kollege im Europaparlament, Erik Marquardt, ist seit Wochen vor Ort und berichtete mir kürzlich auch persönlich, wie menschenverachtend die Lage ist.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 26.03.2020 von Delara Burkhardt SPD

Deshalb fordere ich die EU-Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission auf, eine unverzügliche Evakuierung der Lager einzuleiten.

Portrait von Gisela Manderla
Antwort 06.03.2020 von Gisela Manderla CDU

Ich habe den Antrag im Deutschen Bundestag abgelehnt, da wir dieses humanitäre Problem nicht im deutschen Alleingang lösen können. Dadurch würden wir auch falsche Signale setzen. Der von den Grünen geforderte nationale Sonderweg ist daher aus meiner Sicht falsch. Zur Abstimmung habe ich gemeinsam mit anderen Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion folgende Erklärung abgegeben:

Portrait von Jens Zimmermann
Antwort 11.03.2020 von Jens Zimmermann SPD

Um Ihre Fragen zu beantworten möchte ich gerne etwas konkreter auf unsere Arbeit im Bundestag eingehen. Die SPD arbeitet zurzeit in einer Koalition mit der CDU/CSU. In dieser Koalition ist die SPD der Juniorpartner, das bedeutet innerhalb der Koalition konnten wir keine Mehrheit für den Antrag finden.